Bis wann ist eine Stornierung möglich?

Bis wann ist eine Stornierung möglich?

Die Möglichkeit, einen Vertrag zu stornieren, ist stark von dem Zeitpunkt abhängig, zu dem die Willenserklärung des Storniernden beim Vertragspartner eintrifft. Es gibt einen entscheidenden Unterschied zwischen dem Zeitpunkt des Absichtsbekundens und dem Zeitpunkt des Zugangs der Information beim Empfänger.

Der Zeitpunkt der Willenserklärung ist entscheidend:

Ein Rücktritt vom Vertrag ist grundsätzlich wirksam, solange Ihre Willenserklärung den anderen Vertragspartner noch nicht erreicht hat. Das bedeutet, dass Sie Ihren Widerruf jederzeit bis zum Eingang der Erklärung beim anderen Teil vornehmen können. Dies gilt für alle Arten von Verträgen, egal ob mündlich oder schriftlich. Der Widerruf kann beispielsweise per Telefon, Fax, E-Mail oder Brief erfolgen. Der Zeitpunkt des Absendens der Erklärung ist für die Wirksamkeit irrelevant. Es zählt allein der Zeitpunkt des Zugangs beim Empfänger.

Nach dem Zugang der Erklärung:

Sobald die Erklärung den anderen Vertragspartner erreicht hat, ändert sich die Rechtslage. Ein Rücktritt ist dann nur noch nach den gesetzlichen Bestimmungen oder im Rahmen individueller Vereinbarungen möglich. Hier gibt es verschiedene Ausnahmen und Bedingungen:

• Gesetzliche Regelungen: Gesetze (beispielsweise im Vertragsrecht) legen fest, unter welchen Voraussetzungen ein Rücktritt auch nach dem Zugang der Erklärung noch möglich ist. Oftmals sind hier Fristen (z.B. bei einem Rücktrittsrecht von 14 Tagen) oder besondere Gründe (z.B. arglistige Täuschung) relevant.
• Vereinbarungen: Die Vertragspartner können in ihrem Vertrag selbst spezielle Regelungen zur Stornierung treffen, die über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehen. Beispielsweise kann ein Vertrag eine Kündigungsfrist festlegen oder eine Bearbeitungsgebühr für die Stornierung vorsehen.
• Vertragsart: Die Art des Vertrags spielt ebenfalls eine Rolle. Bei bestimmten Verträgen (z.B. Kaufverträge für bewegliche Sachen) sind oft spezifische Rücktrittsmöglichkeiten geregelt.

Beispiele:

• Online-Shop-Bestellung: Ihr Widerrufsrecht gilt bis zum Eingang der Bestellung beim Händler. Sobald die Bestellung bearbeitet und versendet wurde, gelten andere Regeln.
• Mietvertrag: Ein Rücktritt von einem Mietvertrag ist nach dem Zugang der Kündigung durch den Vermieter nur noch unter bestimmten Umständen (z.B. außerordentliche Kündigung wegen erheblicher Mängel) möglich.

Wichtig:

Die genaue Ausgestaltung des Rücktrittsrechts ist vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Es ist ratsam, die Vertragsbedingungen sorgfältig zu prüfen oder sich von einem Anwalt beraten zu lassen, insbesondere wenn der Zeitpunkt des Zugangs der Willenserklärung kritisch ist. Im Zweifel klären Sie die genauen Bedingungen mit dem Vertragspartner ab.

Fazit:

Die Frist für eine Stornierung endet im Allgemeinen mit dem Zugang der Willenserklärung beim Vertragspartner. Ab diesem Zeitpunkt gelten andere Regeln und Fristen, die im Gesetz oder im Vertrag festgelegt sein können. Es ist also immer wichtig, sich die Details genau anzuschauen und gegebenenfalls rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.