Wann werden die Anwaltskosten übernommen?

Wann übernimmt die Gegenseite die Anwaltskosten? – Ein Überblick

Die Frage nach der Übernahme von Anwaltskosten stellt sich in vielen Rechtsstreitigkeiten. Die einfache Antwort “im Falle eines gerichtlichen Urteils obliegt der unterlegenen Partei sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten” greift zu kurz und lässt viele wichtige Nuancen außer Acht. Die Realität ist komplexer und hängt von verschiedenen Faktoren ab. Dieser Artikel beleuchtet die wichtigsten Aspekte.

Das Grundsatz: Unterliegen und Kostenpflicht

Grundsätzlich trägt jede Partei ihre eigenen Anwaltskosten. Dies ändert sich nur, wenn ein Gericht eine Partei zur Kostenübernahme verurteilt. Dies geschieht in der Regel, wenn eine Partei den Rechtsstreit verliert – also unterliegt. Das Gericht legt in seinem Urteil dann die Höhe der zu erstattenden Kosten fest, welche neben den Gerichtskosten auch die Anwaltskosten der Gegenseite umfassen. Diese Kostenübernahme ist jedoch nicht automatisch und hängt von verschiedenen Kriterien ab.

Ausnahmen von der Regel:

Es gibt verschiedene Situationen, in denen die unterliegende Partei nicht die vollen Anwaltskosten der Gegenseite tragen muss:

• Teilerfolg: Gewinnt eine Partei nur teilweise, kann das Gericht die Kosten entsprechend aufteilen. Hat beispielsweise die Klägerin zwar Recht bekommen, aber nur einen Teil ihres Anspruchs durchgesetzt, muss die Beklagte nicht die gesamten Anwaltskosten der Klägerin tragen.
• Prozesskostenhilfe: Erhält eine Partei Prozesskostenhilfe, trägt der Staat einen Teil der Kosten. Die Gegenseite erhält in diesem Fall nur einen Teil ihrer Anwaltskosten erstattet, selbst bei einem vollständigen Sieg.
• Vergleich: Ein Vergleich zwischen den Parteien kann die Kostenverteilung anders regeln als ein Urteil. Die Parteien können hier individuell vereinbaren, wer welche Kosten trägt.
• Kein Verschulden: Wird die unterliegende Partei nicht als schuldhaft an dem Ausgang des Verfahrens angesehen, kann das Gericht die Kostenverteilung anders regeln oder sogar die Gegenseite an den Kosten beteiligen. Dies ist z.B. denkbar, wenn die Klage offensichtlich unbegründet war.
• Berufungsverfahren: Im Berufungsverfahren können die Kosten anders verteilt werden als in erster Instanz. Gewinnt die Berufung, kann die unterliegende Partei in erster Instanz zu deren Kosten verurteilt werden.

Höhe der erstattungsfähigen Anwaltskosten:

Die erstattungsfähigen Anwaltskosten sind nicht beliebig. Das Gericht prüft, ob die Kosten angemessen und notwendig waren. Überhöhte oder unnötige Kosten werden nicht erstattet. Die Höhe orientiert sich oft an dem Streitwert und den anfallenden Tätigkeiten des Anwalts. Ein detaillierter Kostenverzeichnis ist hierfür unerlässlich.

Fazit:

Die Übernahme von Anwaltskosten ist kein automatischer Prozess und hängt von verschiedenen Faktoren ab. Ein positives Urteil garantiert nicht die vollständige Erstattung der Anwaltskosten. Um Klarheit zu gewinnen, ist eine frühzeitige juristische Beratung unerlässlich. Nur ein Anwalt kann im Einzelfall beurteilen, welche Chancen auf eine Kostenübernahme bestehen und wie diese optimal gestaltet werden kann. Der vorliegende Artikel dient lediglich der allgemeinen Information und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.