Wie lange speichert der Provider Daten?

Wie lange speichern Internetprovider meine Daten? – Ein Überblick über die Rechtslage und Praxis

Die Frage nach der Speicherdauer von Nutzerdaten durch Internetprovider ist verständlicherweise von großem Interesse. Die oft zitierte Aussage von “zehn Wochen” ist eine Vereinfachung und bedarf einer genaueren Betrachtung. Denn die tatsächliche Speicherdauer hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter die Art der gespeicherten Daten, die gesetzlichen Grundlagen und die individuellen Praktiken des jeweiligen Providers.

Die gesetzlichen Vorgaben in Deutschland: Die Aussage, dass Provider zehn Wochen lang Daten über IP-Adressen, Uhrzeiten und Dauer der Internetnutzung speichern müssen, ist irreführend. Es gibt keine generelle, pauschale Pflicht zur Speicherung dieser Daten für exakt diesen Zeitraum. Die Grundlage für die Datenspeicherung bildet primär das Telemediengesetz (TMG) in Verbindung mit § 113 Abs. 1 TKG (Telekommunikationsgesetz). Dieses Gesetz verpflichtet Provider zur Aufbewahrung von Verbindungsdaten, jedoch nur für einen Zeitraum, der zur Strafverfolgung notwendig ist. Die konkreten Fristen werden nicht im Gesetz selbst festgelegt, sondern ergeben sich aus der Praxis und der Interpretation durch Gerichte und Behörden.

Im Kontext der Strafverfolgung: Die zehn Wochen (70 Tage) tauchen in der Praxis oft auf, da diese Frist in der Vergangenheit von Gerichten als angemessen für die Ermittlung von Straftaten angesehen wurde. Die tatsächliche Speicherdauer ist jedoch situationsabhängig. So kann die Aufbewahrungsfrist verlängert werden, wenn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder konkrete Verdachtsmomente vorliegen. Umgekehrt werden Daten, die für die Strafverfolgung irrelevant sind, natürlich früher gelöscht.

Welche Daten werden gespeichert? Die Speicherung beschränkt sich nicht nur auf die genannten IP-Adresse, Uhrzeit und Dauer der Internetnutzung. Je nach Provider und den konkreten gesetzlichen Bestimmungen können auch andere Verbindungsdaten erfasst und gespeichert werden, beispielsweise:

• Verbindungsaufbau und -abbau: genaue Zeitpunkte des Aufbaus und Abbruchs einer Internetverbindung.
• Volumen der übertragenen Daten: die Menge der Daten, die über die Verbindung gesendet und empfangen wurden.
• Kommunikationspartner: bei bestimmten Diensten, wie z.B. VoIP, können Informationen über die Kommunikationspartner erfasst werden (jedoch unter strengen Datenschutzbestimmungen).

Die Rolle des Datenschutzes: Die Speicherung von Verbindungsdaten ist ein sensibles Thema im Hinblick auf den Datenschutz. Provider sind verpflichtet, die Datenverarbeitung nach den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) durchzuführen. Das bedeutet, dass die Daten nur für den vorgesehenen Zweck (Strafverfolgung) verwendet werden dürfen und angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor unbefugtem Zugriff gewährleistet sein müssen.

Fazit: Die Aussage von zehn Wochen Speicherdauer für Verbindungsdaten ist eine Vereinfachung und keine exakte gesetzliche Vorgabe. Die tatsächliche Speicherdauer wird durch die jeweiligen gesetzlichen Grundlagen, die Anforderungen der Strafverfolgung und die individuellen Praktiken der Internetprovider bestimmt. Eine genaue Auskunft über die konkreten Speicherdauern erhält man am besten direkt beim jeweiligen Provider. Der Fokus liegt dabei stets auf der notwendigen Datenminimierung und der Einhaltung der strengen Datenschutzbestimmungen.