Ist eine ärztliche Bescheinigung eine Urkunde?

Ist eine ärztliche Bescheinigung eine Urkunde?

Eine ärztliche Bescheinigung ist ein Dokument, das von einem Arzt oder medizinischen Fachpersonal ausgestellt wird und medizinische Informationen oder eine Beurteilung des Gesundheitszustands eines Patienten enthält. Dazu gehören beispielsweise Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, Atteste für Sporttauglichkeit oder Tauglichkeitszeugnisse für den Militärdienst.

Gemäß §§ 415 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gilt eine Urkunde als “eine verkörperte Gedankenerklärung, die zum Beweis für ihren Inhalt bestimmt ist”. Ärztliche Bescheinigungen erfüllen diese Kriterien, da sie:

• Schriftlich oder in elektronischer Form vorliegen
• Aussagen über medizinische Tatsachen oder Beurteilungen enthalten
• Zum Nachweis dieser Tatsachen oder Beurteilungen bestimmt sind

Daher gelten ärztliche Bescheinigungen, insbesondere Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, als Urkunden im Sinne des BGB. Dies bedeutet, dass sie rechtliche Bedeutung haben und als Beweismittel verwendet werden können.

Gültigkeit ärztlicher Bescheinigungen

Die Gültigkeit einer ärztlichen Bescheinigung hängt von den jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen ab. In Deutschland zum Beispiel sind Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen für den Arbeitgeber verbindlich, sofern keine Anhaltspunkte für eine unrichtige oder gefälschte Bescheinigung vorliegen.

Die Gültigkeitsdauer einer Bescheinigung kann variieren. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen gelten in der Regel für einen begrenzten Zeitraum, während Atteste für Sporttauglichkeit oder Tauglichkeitszeugnisse für den Militärdienst eine längere Gültigkeitsdauer haben können.

Es ist wichtig zu beachten, dass ärztliche Bescheinigungen nur dann als gültig gelten, wenn sie von einem hierzu berechtigten Arzt oder medizinischen Fachpersonal ausgestellt wurden. Die Berechtigung zur Ausstellung ärztlicher Bescheinigungen ist in der Regel gesetzlich geregelt oder durch eine Berufsordnung bestimmt.