Kann ein Hausarzt neue Patienten ablehnen?

Darf mein Hausarzt neue Patienten ablehnen? – Ein komplexes Thema

Die Frage, ob ein Hausarzt neue Patienten ablehnen darf, ist nicht mit einem einfachen Ja oder Nein zu beantworten. Die Rechtslage ist komplex und hängt von verschiedenen Faktoren ab, insbesondere vom Versorgungsauftrag, der Art der Behandlung und der individuellen Kapazität des Arztes.

Der weit verbreitete Irrglaube, Hausärzte müssten jeden Patienten annehmen, ist falsch. Während eine akute Behandlungsnotwendigkeit tatsächlich die Annahmepflicht auslöst – der Arzt darf einen Patienten in einem lebensbedrohlichen Zustand nicht abweisen –, besteht diese Verpflichtung nicht für alle Fälle. Es ist ein Unterschied, ob ein Patient mit starken Brustschmerzen vor der Tür steht oder ob jemand einen neuen Hausarzt sucht, weil er umgezogen ist.

Akute Notfälle: In akuten Notfällen, die eine unmittelbare medizinische Versorgung erfordern, ist die Ablehnung eines Patienten sowohl ethisch als auch rechtlich unzulässig. Das gilt sowohl für niedergelassene Hausärzte als auch für Klinikärzte. Hier steht die ärztliche Hilfeleistungspflicht im Vordergrund. Ein Verstoß kann disziplinarrechtliche Folgen haben.

Planbare Behandlungen und neue Patienten: Die Situation ist anders, wenn es um die Aufnahme neuer Patienten für planbare Behandlungen geht. Hier hat der Arzt ein gewisses Ermessen. Ein Hausarzt kann beispielsweise die Annahme neuer Patienten aus folgenden Gründen ablehnen:

• Kapazitätsgrenzen: Ist die Praxis bereits überfüllt und der Arzt kann die bestehenden Patienten nicht adäquat versorgen, kann er die Annahme weiterer Patienten ablehnen. Dies muss jedoch im Einzelfall begründet und nachvollziehbar sein. Eine bloße Aussage “keine neuen Patienten” genügt nicht.
• Spezialisierung: Der Arzt ist auf einen bestimmten Bereich spezialisiert und der potenzielle Patient benötigt Leistungen außerhalb dieser Spezialisierung. Eine Überweisung an einen Kollegen ist in diesem Fall die bessere Lösung.
• Therapiestil: Ein Arzt kann Patienten ablehnen, wenn die Behandlungsmethoden des Patienten mit seinem eigenen Therapiestil unvereinbar sind. Dies ist jedoch ein heikler Punkt und sollte sorgfältig abgewogen werden, um Diskriminierung zu vermeiden.
• Persönliche Gründe: Obwohl weniger häufig explizit genannt, können auch persönliche Gründe eine Rolle spielen, wenn sie die ärztliche Tätigkeit nachhaltig beeinträchtigen würden. Dies sollte jedoch transparent und nachvollziehbar kommuniziert werden.

Wichtig: Eine Ablehnung von Patienten muss immer professionell und respektvoll erfolgen. Der Arzt sollte auf die Situation eingehen und ggf. Hilfestellung bei der Suche nach einem anderen Arzt leisten. Eine pauschale und unfreundliche Ablehnung ist nicht zulässig.

Fazit: Die Frage nach der Annahmepflicht neuer Patienten ist facettenreich. Während eine akute Notfallsituation die Annahmepflicht auslöst, besteht diese bei planbaren Behandlungen nicht uneingeschränkt. Kapazitätsgrenzen, Spezialisierungen und (in Grenzen) persönliche Gründe können eine Ablehnung rechtfertigen. Die entscheidende Voraussetzung ist jedoch immer ein nachvollziehbarer und professioneller Umgang mit dem Patienten. Im Zweifelsfall sollte sich der betroffene Patient an die kassenärztliche Vereinigung oder an die zuständige Ärztekammer wenden.